oder habe ich das jetzt vollkommen falsch verstanden?Mir ist bisher keins aufgefallen? Wo könnte denn dort eins sein?
Das Verpflichtungsgeschäft ist unwirksam. Das Verfügungsgeschäft, also die Überweisung der 29 € nicht. Daher besteht ein Herausgabeanspruch
Die arglistige Täuschung nach § 123 BGB setzt Kausalität voraus, die aber nicht gegeben ist.
Das auf jeden Fall. Mit den Problemen des Sachverhalts stehen einige Meinungsstreits im Zusammenhang. Da hat man ja immer eigenen Entscheidungsspielraum, solange die Begründung nachvollziehbar ist.
Zu dem Zeitpunkt des Anpreisens wollte D auch noch Neuware versenden.
Dann geht die mögliche Anfechtung, die nach §§ 133, 157 BGB aus der Einlassung des S im Telefongespräch gefolgert werden kann, ins Leere, weil schon kein Kaufvertrag entstanden ist.
Die Täuschungshandlung muss ursächlich/kausal für die Willenserklärung des S sein. Kann sie das sein?
Der D versendet Ware (nämlich Gebrauchtware), die nicht dem Angebot des S (Neuware) entspricht. Daraus kann man durchaus eine nicht-kongruente konkludente Annahme (ergo ein Gegenangebot) ableiten.
1. Er kann sein Geld zurückverlangen, weil kein Rechtsgrund besteht.
Wenn man annimmt, dass der D durch das Versenden von Gebrauchtware keine Annahme erklärt, dann entsteht kein Kaufvertrag - mit allen Konsequenzen für die Leistungskondiktion.
In den Kommentaren steht, dass die Kausalität zwingend voraussetzt, dass die Täuschungshandlung vor Abgabe der Willenserklärung (hier: des S) erfolgen muss. Der D entschließt sich aber erst aufgrund der Willenserklärung des S zur Täuschung.
Es existiert ein Meinungsstreit darüber, ob der Online-Shop bereits ein Angebot darstellt. Außerdem kann man die Zusendung der Gebrauchtware möglicherweise als konkludente Annahme sehen.
Ja, meiner Meinung nach hast Du damit eines der Kernprobleme gefunden. Darüber habe ich auch schon mit anderen heftig diskutiert.
Zu dem Zeitpunkt, zu dem der S sein Angebot abgibt, will der D Neuware verkaufen. Erst auf das Angebot hin kommt er zu dem Schluss, dem "unwissenden Kleinen" könne er doch sicher stattdessen Ramsch andrehen. Da ist meines Erachtens § 123 BGB nicht anwendbar. Im Katalog wurde der Gegenstand korrekt beschrieben. Er wurde nur nach Abgabe der Willenserklärung durch einen anderen Gegenstand ausgetauscht.
Kausalität bedeutet aber doch, dass die Bezeichnung als Neuware ursächlich für die Willenserklärung des S gewesen sein muss, die Ware zu kaufen. Und das ist meines Erachtens gegeben. Wo steht denn, dass D dem S eigentlich Neuware verkaufen wollte? Er hat auch Neuware zuhause ja. Aber er verschickt die nicht und hat damit ganz bewusst und vorsätzlich die Absicht den S zu täuschen. Ich tendiere aktuell tatsächlich zur Täuschung. Sind alle anderen anderer Meinung?
Ist deine Lösung, dass eine abgeänderte Annahme des D und damit ein neues Angebot vorliegt, welches S nicht annimmt und darum Recht auf Rückzahlung aus § 812 hat? Also beziehst du dich auf keinen anderen Paragraphen? @aldeyn
